Geh mal wieder auf die Straße, geh mal wieder demonstrier’n
Denn wer nicht mehr versucht zu kämpfen kann nur verlier’n.
Die die dich verarschen, die hast du selbst gewählt
Darum lass sie deine Stimme hörn, weil jede Stimme zählt

Die isländische Regierung ist an den Folgen der Weltwirtschaftskrise zerbrochen. Nachdem gestern Bjorgvin Sigurdsson (isl. Handelsminister) und zuvor der Leiter der Finanzaufsicht zurückgetreten waren, hat nun auch Ministerpräsident Geir Haarde seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er will sein Rücktrittsgesuch bis zum Abend bei Präsident Ólafur Grímsson einreichen.

Geir Haarde sagte nach Krisengesprächen am Montag in Reykjavik, er sei enttäuscht, dass zu Islands wirtschaftlicher nun auch eine politische Krise hinzugekommen sei.

Die am Atlantik gelegene Inselrepublik mit 320 000 Einwohnern hat es durch den Zusammenbruch ihrer 3 grössten Banken besonders hart getroffen.

Massive Proteste sorgten dafür, dass für den 09.05.09 Neuwahlen verkündet wurden.

Zu dem Hintergrund:

Island hat keine Armee, keine Luftwaffe und keine Marine.  Lediglich eine executive Bereitschaftspolizei sorgt für Ordnung, allerdings hat die isländische Regierung vor dem wütenden Mob eine solche Angst, dass sie (nachdem das Auto von Premier Geir Haarde vor den Demonstranten  gerettet wurde), den Neuwahlen zustimmten (normalerweise würd erst 2011 wieder gewählt werden).

Nach Meinungen von Fachleuten, soll Island kein Einzelfall bleiben. Bereits jetzt herrscht  in Ländern wie Lettland, Bulgarien, Spanien und Griechenland Alarmbereitschaft.

Vielleicht ist dies ja nur ein müder Vorgeschmack auf kommende unruhige Zeiten und wenn dann europäische Regierungen wirklich sagen müssen:
“Es wird keine gewohnte Renten- und Krankenversucherungszahlungen und keine Hochschul- oder Ausbildungsangebote mehr geben, da unsere Kassen leer sind”, spätestens dann wird es auch hier für unsere Regierungen kritisch.

2006 prognostizierte der Wirtschaftsprofessor Max Otte in seinem Buch “der Crash kommt” merkwürdige Dinge, wie zum Beispiel:

einen bevorstehenden Banken- und Börsencrash, eine beispiellose Rezession, die Verstaatlichung von Banken, zweistellige Inflationsraten und vor allem – das sich abzeichnende Ende der Sozialstaaten.

Auch im Jahre 2007 wurden seine Thesen noch stark belächelt, während nun Kapitel für Kapitel, alles zur Wahrheit wird.

Die britische Zeitung Times sieht über Europa ein neues unruhiges Zeitalter heraufziehen, ein Zeitalter von Bürgerkriegen und inneren Unruhen. So wie eine 68er-Generation das heutige Bild Europas geprägt habe, so werde in den nächsten Jahren eine 2009er- Generation ein neues Europa prägen – allerdings handele es sich nunmehr um eine Generation, die nicht mehr die geringsten Perspektiven und wahrlich nichts mehr zu verlieren habe. “New age of rebellion and riot stalks Europe” heißt ein entsprechender Bericht der Times.

Mittlerweile gibt es immer mehr Klassenkämpfe in Europa. Wir erinnern uns an die Tage der Jugendgewalt in Paris, oder den Randalen in Griechenland.

Auch als der französische Präsident Nicolas Sarkozy der Normadie einen Besuch abstattete, wurde durch Einsatz von Tränengas eine Demonstration aufgelöst.

In Spanien weicht die Angst vor Terroranschlägen, der Angst vor Arbeitslosigkeit.

In der lettischen Hauptstadt Riga kämpften auch 10.000 Demonstranten, um in das Parlament zu kommen. Brennende Autos, Tränengas und Plünderungen inklusive.

Während die Proteste grösstenteils verschiedene Gründe haben, gibt es eine Gemeinsamkeit: Jugendliche sind deutlich unzufriedener als ältere Menschen und versuchen mit Protesten auf sich aufmerksam zu machen.

Führende Vertreter der EU prognostizieren für die kommenden Jahre schwere Unruhen, wie es sie seit 100 Jahren nicht mehr gegeben hat.

Deshalb hat die EU nun in Brüssel eine “Beobachtungsstelle für innere Unruhen” eingerichtet. Dort sollen die Erkenntnisse der nationalen Geheimdienste über die Unzufriedenheit der Bevölkerung zusammengeführt werden. Das alles hat (noch) keine gesetzliche Grundlage, zeigt aber im Ansatz die Entwicklung eines europäischen Ãœberwachungsapparates.

Die USA hat wohl die effektivste und zugleich unhumanste Möglichkeit geschaffen, gegen zivile Unruhen vorzugehen. Während im Mai 07 Gesetze erlassen wurden, die den Präsidenten zum Diktator machen können, ist seit dem 01.10.08 die 3. Infanterie-Division des 1. Brigade Combat Teams im Inland stationiert. Das Aufgabengebiet umfasst den Einsatz bei zivilen Unruhen, Naturkatastrophen und bei Attentaten mit Massenvernichtungswaffen. Zudem sollen Strukturen geschaffen werden, die zur Verteidigung und Unterstützung der zivilen Behörden dienen.

Am US Army War College werden schon Strategien entwickelt, um Aufstände effektiv bekämpfen zu können. Zusammen mit dem REX 84 Gesetz eine üble Kombination, denn dieses erlaubt es, aus Militärbasen, wie den FEMA CAMPS Gefängnisse wie Guantanamo zu machen und Gefangene als Arbeitssklaven zu missbrauchen. Ausserdem werden so alle Medien  staatlich Beschlagnahmt.

In der Schweiz bereitet sich ebenfalls das Militär auf die Bekämpfung von zivilen Unruhen vor und auch in Deutschland sollte es eine Änderung des Grundgesetzes geben, womit es durch unklare Formulierungen möglich ist, Militär im Inland zu stationieren.

Wie gesehen werden kann, kriegen die Regierungen solangsam Angst, weil sie wissen, was sie falsch gemacht haben und sie wissen, dass wir nicht alles mit uns machen lassen.