Von “Stabilisierungseinsatz” (Franz J. Jung) bis “kriegsähnlicher Zustand” (Karl-Theodor zu Guttenberg) reichten bisher die Definitionen. Nun spricht Guido Westerwelle das aus, wovon wir und Blogs wie Alles Schall und Rauch und Infokrieg sprechen: Deutschland befindet sich im Krieg. In einer Regierungserklärung stellt er klar, dass Deutschland sich in einem “bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts” befindet.

“Ob uns das gefällt oder nicht, so ist die Lage”, äußerte sich Westerwelle am 10.02.10 und gibt damit den bald über 5000 Soldaten in Afghanistan und uns recht.

Afghanistan und Irak sind Angriffskriege, demnach laut Völkerrecht verboten.  Da die USA ständiges Mitglied im Sicherheitsrat sind und Vetorecht haben, wird es für sowas nie Sanktionen geben.

Mich erinnert das an Neusprech von George Orwell. Aus “Krieg” wird “bewaffneter Konflikt”, aus “Arbeitnehmer” wird “Humankapital” und aus “Zensur” wird “Kontrolle zur Vermeidung von Ärgernissen”. Ändern wird sich dadurch nichts, aber irgendwann wird eventuell  doch ein Politiker das “K”-Wort aussprechen. Wie immer können wir dann sagen “Ich habs gewusst”. Eigentlich müsste unsere Regierung nach Artikel 26 des GG verklagt werden. Leider werden Kriegsverbrecher nur bestraft, wenn sie auf die Verlierer Seite sind. Die Gewinner Seite hat nichts zu befürchten.

Während in Deutschland langsam die Vernunft siegt und Kinderpornoseiten gelöscht werden sollen, anstatt sie zu sperren, beginnt Frankreich mit der Einführung von Sperren. Die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung haben für ein Gesetz gestimmt, das Internetsperren bei Kinderpornografie vorsieht. Demnach wird die französische Polizei schwarze Listen mit Seiten führen, die solche illegalen Inhalte anbieten. Anders als es in Deutschland geplant war, soll hier aber ein Richter erst zu stimmen, bevor die Polizei dann die Provider auffordert, entsprechende Seiten zu sperren.

Das Gesetz ist Teil eines Gesetzpacketes mit dem Namen “Gesetz zur Orientierung und Programmierung zur Durchsetzung der inneren Sicherheit” und hat starke Ähnlichkeit mit den deutschen Gesetzesentwürfen. Begründet wird es in Frankreich auch mit “Terrorbekämpfung”, “Bekämpfung der Cyberkriminalität” und “Bekämpfung des organisierten Verbrechens”. Als ob Frankreich sich Deutschland als Vorbild nimmt, wird dort momentan auch über Einführung eines Bundestrojaners nachgedacht. Wann darüber abgestimmt wird, ist noch unklar.

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Warum Internetsperren unnütz sind!

Hier ein paar Fakten zur GEZ:

über 7 Milliarden Euro werden von der GEZ jedes Jahr eingenommen. Ca. 162 Millionen werden abgezogen, um die etwa 1000 Mitarbeiter zu bezahlen und die Verwaltungskosten auszugleichen.

Der Rest des Geldes wird äußerst fragwürdig ausgegeben. Gerade ARD steht im Verdacht mit den Gebühren äußerst freizügig umzugehen. 210,5 Millionen werden benötigt, um das Personal zu bezahlen. Der Kanal “ZDF INFO” verbraucht elf bis sechzehn Millionen (Wird durchschnittlich aber nur von 10.000 Zuschauern gesehen.). 610 Millionen gehen in Onlineauftritte, wie zB Sportschau.de und 78 Millionen werden jährlich in den Videotext investiert. Pro Minute kostet die Sendung “Fakt” ca 3280€, “Monitor” kommt auf über 5000€ die Minute.

Was macht die GEZ noch mit ihrem Geld? – Ein neues Logo entwerfen, eine Imageseite aufbauen und ein Forum einrichten, auf dem diskutiert werden kann. Klingt erstmal gut, bis man genauer hinschaut: Das registrierungspflichtige Forum ist an Öffnungszeiten und Moderatoren gekoppelt. Es wird nur von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 22 Uhr diskutiert. Am Wochenende und in der Nacht bleibt das Forum geschlossen. Man kann Scheiße schön verpacken, es bleibt Scheiße!

Offiziell sollen in dem Forum keine Schwarzseher ausspioniert werden heisst es, man wolle “nur die Meinung der User wissen”, so Cramm, Leiter der GEZ-Marketingabteilung. Wer sich das Forum mal anschauen mag, klickt hier.

Neuerdings soll der Verbraucher oder Konsument dann auch fast 6 € zahlen, nur weil er ein internetfähiges Gerät besitzt. Auch wenn ich kein Internetanschluss habe? Tja, dann werd ich jetzt mal Kindergeld anmelden gehen. Kinder sind noch nicht da, aber das Gerät ist vorhanden …

Martin Sonneborn (ehemaliger Chef des Satiremagazins “Titanic”) war letztes Jahr zu Gast bei “Zimmer Frei” und rief dort auf, die GEZ zu boykottieren. Die Sendung, die über 250.000 Euro kostete, wurde natürlich nie ausgestrahlt.

“Ich bin Beamter der GEZ” , mit solchen Lügen verdienen sich GEZ Mitarbeiter ihren Lohn. Bis zu 40 % der Anfallenden Kosten geht als Provision an die Freiberufler. Die Spitzenleute verdienen über 30.000 Euro im Monat, aber nur wenn sie Schwarzseher erwischen. Durch die Provisionsarbeit spart sich die GEZ Urlaubsgeld und Sozialabgaben.
Für alle, die nicht zahlen, gilt: GEZ Mitarbeiter sind keine Beamten. Sie haben keinen Anspruch auf Vollzugshilfe Seitens der Polizei. Das Einzige, was sie dürfen, ist klingeln. Niemand darf reinkommen, du musst nicht die Tür öffnen und nicht mit ihnen sprechen.

Hier ein paar Fälle, wie GEZ Mitarbeiter versuchen, in eure Wohnungen zu kommen: Fälle der GEZ Abzocke

Ich empfehle folgende Dokumentation über die GEZ:

RTL EXPLOSIV TEIL 1

http://www.youtube.com/watch?v=7Fblq2UJ0s4&feature=player_embedded

Teil 2

http://www.youtube.com/watch?v=SD85DmETvYo&feature=player_embedded

Teil 3

http://www.youtube.com/watch?v=t8wpcpZrIpM&feature=player_embedded

AKTE 05 – GEZ Mitarbeiter packt aus

http://www.youtube.com/watch?v=zXFPsISqC8o

Akte 09 – GEZ – Terror

http://www.youtube.com/watch?v=-jx2hbBTle8&feature=related

Die was? – Na, die Schweinegrippe. Kaum einer wird sich noch an diese Tod-bringende Krankheit Seuche erinnern, doch ich möchte euch nochmal ein paar aktuelle Daten zu der Mexicogrippe nennen:

221.764 registrierte Deutsche sind offiziell an der Schweinegrippe erkrankt.

Ganze 216 sind daran offiziell gestorben (Wir wissen ja, dass die meisten wegen anderen Krankheiten gestorben sind).

2514 Menschen starben europaweit. (England 362, Spanien 271, Italien 210, Frankreich 290.

Die normalen Zahlen des Grippetoten muss ich wohl nicht nochmal wiederholen, um aufzuzeigen, dass die oben genannten Zahlen lächerlich gering sind (Sowohl in Deutschland, als auch in Europa). Eine Pandemie hat nie stattgefunden, auch wenn jetzt vor der zweiten (oder dritten oder vierten ..) Grippewelle gewarnt wird, die ja noch schlimmer sein soll. Wahrscheinlich gabs kaum Tote, weil sich alle geimpft haben (In meinem Bekanntenkreis kenne ich nur eine Person, die sich hat impfen lassen..).

L Ä C H E R L I C H!

Computerprobleme, Internetprobleme und und und, doch ab jetzt gibts regelmässig Artikel (Und wenn ich ins Internetcafé gehen muss, um das durchzu setzen..)