Ihr könnt es vermutlich auch nicht mehr hören, oder ? Wirtschaftskrise, Bankenkrise, Rettungsschirm, Griechenland etc. bestimmen zur Zeit die Schlagzeilen in den Medien. Besonders interessant finde ich die Tatsachen, die nicht in den Medien veröffentlicht werden.

Pleite-Griechen: 16 Millionen Euro aus dem EU-Rettungsfonds für Moscheebau ! (Original Link)

Am 7. September 2011 hat das griechische Parlament mit überwältigender Mehrheit beschlossen, einen Teil der EU-Rettungsmilliarden jetzt sofort in den Moscheebau in Athen zu investieren. 198 von 300 Abgeordneten stimmten dafür. In einem ersten Schritt werden nun 16 Millionen Euro aus dem EU-Rettungspaket für de Bau der Großmoschee in dem christlich-orthodoxen Land bereitgestellt. 198 von 300 Abgeordneten stimmten dafür.

Zudem wird innerhalb von sechs Monaten in Votanikos vor den Toren Athens – ebenfalls auf Kosten der europäischen Steuerzahler eine weitere Moschee gebaut. Sie soll auf dem Gelände eines alten Marinestützpunktes als Behelfsmoschee dienen, bis die große Moschee fertiggestellt ist. Und wieder stimmten 198 von 300 Abgeordneten dafür.

Kaum zu glauben, oder ? Dann solltet Ihr Euch setzten, bevor Ihr die nächsten Zeilen lest :

Pleite-Griechen kaufen mit Geld aus dem EU-Rettungsschirm 400 Kampfpanzer !

Hellenic Defence ist eine griechische Webseite, die sich mit Fragen der Landesverteidigung befasst. Und dort wurde jetzt die Bombe veröffentlicht: Die USA haben einem Ersuchen der Griechen nach Lieferung von 400 amerikanischen Kampfpanzern (Original Link) des Typs M1A1Abrams zugestimmt. Zudem werden die USA den Griechen etwa 100 gepanzerte Militärfahrzeuge liefern. Die Griechen wollen mit dem Kauf amerikanischer Panzer die amerikanische Wirtschaft unterstützen. Nicht die europäische. Doch mit dem Datum vom 26.7.2011 und der »Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe SA.33204 (11/N)« gibt es für die Griechen die EU-Rettungsmilliarden als Hilfe zur »Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben«. Gemeint ist eine Störung im Wirtschaftsleben der EU, nicht der USA.

Die griechische Regierung betrügt uns offenkundig, wo auch immer sie kann.

Hier könnt ihr mitdiskutieren!

Während in Deutschland langsam die Vernunft siegt und Kinderpornoseiten gelöscht werden sollen, anstatt sie zu sperren, beginnt Frankreich mit der Einführung von Sperren. Die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung haben für ein Gesetz gestimmt, das Internetsperren bei Kinderpornografie vorsieht. Demnach wird die französische Polizei schwarze Listen mit Seiten führen, die solche illegalen Inhalte anbieten. Anders als es in Deutschland geplant war, soll hier aber ein Richter erst zu stimmen, bevor die Polizei dann die Provider auffordert, entsprechende Seiten zu sperren.

Das Gesetz ist Teil eines Gesetzpacketes mit dem Namen “Gesetz zur Orientierung und Programmierung zur Durchsetzung der inneren Sicherheit” und hat starke Ähnlichkeit mit den deutschen Gesetzesentwürfen. Begründet wird es in Frankreich auch mit “Terrorbekämpfung”, “Bekämpfung der Cyberkriminalität” und “Bekämpfung des organisierten Verbrechens”. Als ob Frankreich sich Deutschland als Vorbild nimmt, wird dort momentan auch über Einführung eines Bundestrojaners nachgedacht. Wann darüber abgestimmt wird, ist noch unklar.

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