Auf unserem Stammtisch hatten wir einen Referenten namens Rainer Hoffmann. Dieser ist Betrugsopfer von der Solarindustrie und betreibt seitdem die Seite Solarkritik.de. Heute möchte ich euch seinen Vortrag vorstellen, den wir auf dem Stammtisch gefilmt haben. Viel Spass!
die weiteren Teile sind hier zu finden:
http://www.youtube.com/user/schmerzWahrheit
Hier ein paar Fakten zur GEZ:
über 7 Milliarden Euro werden von der GEZ jedes Jahr eingenommen. Ca. 162 Millionen werden abgezogen, um die etwa 1000 Mitarbeiter zu bezahlen und die Verwaltungskosten auszugleichen.
Der Rest des Geldes wird äußerst fragwürdig ausgegeben. Gerade ARD steht im Verdacht mit den Gebühren äußerst freizügig umzugehen. 210,5 Millionen werden benötigt, um das Personal zu bezahlen. Der Kanal “ZDF INFO” verbraucht elf bis sechzehn Millionen (Wird durchschnittlich aber nur von 10.000 Zuschauern gesehen.). 610 Millionen gehen in Onlineauftritte, wie zB Sportschau.de und 78 Millionen werden jährlich in den Videotext investiert. Pro Minute kostet die Sendung “Fakt” ca 3280€, “Monitor” kommt auf über 5000€ die Minute.
Was macht die GEZ noch mit ihrem Geld? – Ein neues Logo entwerfen, eine Imageseite aufbauen und ein Forum einrichten, auf dem diskutiert werden kann. Klingt erstmal gut, bis man genauer hinschaut: Das registrierungspflichtige Forum ist an Öffnungszeiten und Moderatoren gekoppelt. Es wird nur von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 22 Uhr diskutiert. Am Wochenende und in der Nacht bleibt das Forum geschlossen. Man kann Scheiße schön verpacken, es bleibt Scheiße!
Offiziell sollen in dem Forum keine Schwarzseher ausspioniert werden heisst es, man wolle “nur die Meinung der User wissen”, so Cramm, Leiter der GEZ-Marketingabteilung. Wer sich das Forum mal anschauen mag, klickt hier.
Neuerdings soll der Verbraucher oder Konsument dann auch fast 6 € zahlen, nur weil er ein internetfähiges Gerät besitzt. Auch wenn ich kein Internetanschluss habe? Tja, dann werd ich jetzt mal Kindergeld anmelden gehen. Kinder sind noch nicht da, aber das Gerät ist vorhanden …
Martin Sonneborn (ehemaliger Chef des Satiremagazins “Titanic”) war letztes Jahr zu Gast bei “Zimmer Frei” und rief dort auf, die GEZ zu boykottieren. Die Sendung, die über 250.000 Euro kostete, wurde natürlich nie ausgestrahlt.
“Ich bin Beamter der GEZ” , mit solchen Lügen verdienen sich GEZ Mitarbeiter ihren Lohn. Bis zu 40 % der Anfallenden Kosten geht als Provision an die Freiberufler. Die Spitzenleute verdienen über 30.000 Euro im Monat, aber nur wenn sie Schwarzseher erwischen. Durch die Provisionsarbeit spart sich die GEZ Urlaubsgeld und Sozialabgaben.
Für alle, die nicht zahlen, gilt: GEZ Mitarbeiter sind keine Beamten. Sie haben keinen Anspruch auf Vollzugshilfe Seitens der Polizei. Das Einzige, was sie dürfen, ist klingeln. Niemand darf reinkommen, du musst nicht die Tür öffnen und nicht mit ihnen sprechen.
Hier ein paar Fälle, wie GEZ Mitarbeiter versuchen, in eure Wohnungen zu kommen: Fälle der GEZ Abzocke
Ich empfehle folgende Dokumentation über die GEZ:
RTL EXPLOSIV TEIL 1
http://www.youtube.com/watch?v=7Fblq2UJ0s4&feature=player_embedded
Teil 2
http://www.youtube.com/watch?v=SD85DmETvYo&feature=player_embedded
Teil 3
http://www.youtube.com/watch?v=t8wpcpZrIpM&feature=player_embedded
AKTE 05 – GEZ Mitarbeiter packt aus
http://www.youtube.com/watch?v=zXFPsISqC8o
Akte 09 – GEZ – Terror
Obwohl die H1N1-Pandemie gar keine ist und die Panik mache der letzten Monate sich als Flop herausstellt, hat Präsident Obama den nationalen Notstand wegen der Schweinegrippe am Samstag ausgerufen. Jedes Jahr sterben in den USA 63’729 Menschen an der saisonalen Grippe, aber ein Notstand wird deshalb nicht ausgerufen.
[..]
Quelle: http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/10/obama-erklart-notstand-wegen.html
Wie viele gelesen haben, ist das ein enormer Eingriff in die Menschenrechte, wenn nicht sogar eine Abschaffung der Menschenrechte. Nur einige bekommen das Recht auf Leben, legal abgesichert vom Staat. Legal, nicht legitim.
Hier nochmal die Zusammenfassung der EXECUTIVE ORDERS und die Geschichte der FEMA.
Dieses Gesetz ist übrigens nicht nur in den USA durchführbar. Auch in Frankreich gibt es Notstandsgesetze, die Ausgangssperren und Reisebeschränkungen erlauben. Die Aufhebung der Bürgerrechte ist für zwölf Tage möglich, wenn das Kabinett dies beschließt (Hier hängt es zwar nicht von einem Mann ab, aber wie wir alle wissen, lassen sich Politiker ja gerne beeinflussen.). Diese Gesetze wurden 1955 aus der Zeit des Algerienkrieges verabschiedet und sind noch heute gültig. Neben einer Ausweitung, in der auch der Autoverkehr vNrboten werden kann, muss der Notstand nach 12 Tagen per Gesetz verlängert werden.
Wer nun sagt: Das passiert eh nicht und so was kommt nicht vor, dem muss ich leider widersprechen:
1962 wurde für mehrere Monate eine Ausgangssperre für Nordafrikaner verhängt (Im Zusammenhang mit dem Algerienkrieg)
1984 wurde der Ausnahmezustand zusammen mit einer Ausgangssperre im französischem Überseegebiet Neukaledonien ausgerufen.
In Island ist ein Gesetz verabschiedet- und gleichzeitig in Kraft getreten worden, welches dem Staat erlaubt jederzeit die Kontrolle eines Finanzinstitutes zu übernehmen. Wie in einem meiner früheren Artikeln beschrieben, ist auch dieses Land am Ende und fürchtet sich gewaltig vor dem eigenen Volk (So, wie es eine Regierung tun sollte!)
Zu Guter Letzt folgendes. Was hat es für einen Sinn, Gesetze zu erlassen, die in dem Fall gültig werden, wenn die staatliche Ordnung zusammenbricht? Wenn die staatliche Ordnung zusammenbricht gibt es niemanden mehr, der die Einhaltung der Gesetze kontrollieren kann. Es hat also keinen Sinn, außer Politikern Macht zu geben in heiklen, gestellten und manipulierten Situationen ihre eigenen Interessen besser durchbringen zu können (siehe USA: Obama erklärt den Notstand wegen der Schweinegrippe, lässt seine eigenen Töchter aber nicht impfen!)
Lest euch unser Widerstandsrecht durch. Wir dürfen gegen jeden der es unternimmt der Demokratie zu schaden, Widerstand leisten.
€dit: Hat sich eigentlich erledigt, da EU Recht dominiert..und da ist nichts von Recht auf Widerstand zu lesen!
die Schweine Grippe ist nicht gefährlich
Vitamin D hilft dir!
Leb gesund
Sie ist nicht nur die machtvollste Institution in den Vereinigten Staaten, sondern wurde nicht einmal unter der Verfassungsgesetzgebung und dem Kongress ins Leben gerufen. Sie ist ein Produkt der EXECUTIVE ORDER eines Präsidenten. Die FEMA ist weder das US Militär, noch der zentrale Geheim-/Nachrichtendienst, denn diese sind dem Kongress unterworfen. Ursprünglich in der Richard Nixon Administration erwähnt, wurde sie unter Präsident Jimmy Carter ausgeschmückt und unter den Administrationen von Ronald Reagan und George Bush durchgesetzt. Die FEMA hatte, als sie erschaffen wurde, ein ursprüngliches Konzept, die Überlebensfähigkeit der Regierung der Vereinigten Staaten im Falle eines nuklearen Angriffs auf diese Nation zu gewährleisten.
Eine präsidentiale Ausführungsverordnung wird aufgrund ihrer Publikation im Federal Registry (Bundesregister) einfach zum Gesetz. Auf diese Weise wird der Kongress übergangen. Die Ausführungsverordnung Nr. 12148 erschuf die Federal Emergency Management Agency, die an das Verteidigungsministerium (Department of Defense) für zivile Planung und Finanzierung von Verteidigung gekoppelt ist. Die enorme Macht der FEMA kann leicht ausgelöst werden. Durch jede mögliche Form von in- oder ausländischen Problemen, die wahrgenommen wurden und nicht immer real sind, können Notfallkräfte verfügt werden.
Seit 1984 stand die FEMA dreimal an der Schwelle der Kontrollübernahme der Nation. Einmal unter Präsident Reagan 1984 und zweimal unter Präsident Bush 1990 und 1992. Jedoch gab es bei diesen drei Szenarios keine ausreichende Krise, die ein Kriegsrecht rechtfertigte. Die meisten Experten meinten, dass eine Krise für die Menschen der Vereinigten Staaten gefährlich genug erscheinen muss, bevor sie die totale Regierungsübernahmen tolerieren oder akzeptieren würden. Die typische benötige Krise wäre Bedrohung durch nahe bevorstehenden Nuklearkrieg, Aufstand in verschiedenen U.S. Städten gleichzeitig, eine Serie nationaler Desaster, was weitreichende Gefahr für dichte Besiedlungen mit sich bringt, massive Terrorangriffe, eine Depression, in der Zehn Millionen ohne Beschäftigung und finanzielle Ressourcen wären oder eine große Umweltkatastrophe.
In den USA gibt es zwischen 600 und 800 Lager, die der FEMA gehören oder beschlagnahmt werden können. Viele Lager sind von Stacheldraht, Wachtürmen, doppelten Wänden usw. gesichert. Die meisten Lager sind nur durch Bahnverkehr oder Flugzeugen zu erreichen. Das Gesetz Readiness Exercise 1984 (REX 84) hat die Vorlage geschaffen, diese Lager einsetzen zu können. Laut Wikipedia wurde dieses Gesetz benutzt, um zu üben, wie in Notfällen große Mengen von Menschen in Lager interniert werden 
können (5. bis zum 13.04.84).
Unter dem absurden Vorwand, man musste im Falle einer Massenflucht illegaler Einwanderer von der US-Grenze zu Mexiko schnellst möglichst einfangen und in FEMA CAMPS einsperren, kam das Gesetz durch.
Mit REX 84 können Millitärbasen geschlossen und in Gefängnisse umgewandelt wird. In jedes Lager passen bis zu 20.000 „Häftlinge“, das macht bei 600-800 Lagern Platz für 12.000.000-16.000.000 Menschen. Das ist eine enorme Zahl, wenn man bedenkt, dass nur ca. 5 Mio. illegale Einwanderer in den USA leben und jährlich nicht mehr als 300.000 dazu kommen. Wer sich Fotos von den Lagern anschaut, wird feststellen, dass die Lager aussehen wie KZs und die Gefangenen werden sicherlich keine gute Behandlung erfahren.
Zusammenfassung:
Mit Hilfe einer Katastrophe bekommt die FEMA alle erdenklichen Rechte und Menschen werden ihre angeborenen Rechte verlieren. Wer sich weigert. Mit den Interessen der FEMA zu kooperieren kann Zwangsinterniert werden, in einem KZ der USA. All diese Voraussetzungen, von Drogenmissbrauch über Unruhen bis hin zu Terror und Umweltkatastrophen existierten schon. Nun wurde eine gefunden, die es der FEMA erlaubt, endlich zu agieren: Die Schweinegrippe.
Stell dir vor, es ist Schweinegrippe-Impfung und kein Schwein geht hin. Katastrophe!
Die Pharmakonzerne haben ihr großes Geschäft schon längst gemacht und unseren Politikern für über 600 Mio. Euro unzureichend getestete Impfstoffe angedreht. Dennoch: Der Skandal droht erst, wenn der Staat auf Impfstoffen im Wert von über 600 Mio. Euro sitzen bleibt. Der Irrsinn offenbart sich erst richtig, wenn mitten in der Krise die Pharmaindustrie ohne Not mit einer halben Milliarde Euro Steuergeldern verwöhnt wird.
Fakt ist: Es gibt immer mehr kritische Berichte über die Schweinegrippe-Panik. Da diese Berichte sogar durch die Massenmedien gehen, wollen sich immer weniger Menschen gegen die angeblich gefährliche Pandemie impfen lassen. Der Staat wird dementsprechend sichtbar auf Millionen von Impfdosen sitzen bleiben, was eh egal ist, da die Pharmamafia schon ihren Betrag kassiert hat. Eventuell wird sie dann für die Folgeschäden der Impfung noch ein zweites Mal kräftig ab kassieren, zumindest in den USA, wo Ihnen politische Immunität gewährt wird.
Walter Haas arbeitet als Pandemie-Berater für die Bundesregierung. Doch was kaum einer weiß ist, dass er für die Organisation European Scientific Working Group on Influenza (ESWI) arbeitet. Zu den Aufgaben der Vereinigung gehört unter Anderem die Aufklärung von Bevölkerung und Politik über die Notwendigkeit von ausreichenden Virenschutzmaßnahmen und Impfungen. Heikel wird’s, weil die Vereinigung neben 8 Konzernen aus der Pharmaindustrie auch von GlaxoSmithKline (Hersteller der deutschen Schweinegrippe-Impfung) und Roche (Hersteller des umstrittenen Medikamentes Tamiflu) finanziert wird.
Kommentar:
Es darf nicht sein, dass ein Mann in dieser Position so eng mit der Pharmalobby verbunden ist.
Was uns hoffen lässt: Viele Bürger sind doch in der Lage sich selbst zu informieren. Der Vorteil ist nun, dass die Pharmaindustrie es schwerer haben wird, ernst genommen zu werden.
Das ist übrigens nicht der erste Fall, ein ähnlicher Skandal ereignete sich in GB: Die britische Regierung lässt sich in wichtigen Entscheidungen zum Thema Pandemie von der SAGE (Wissenschaftlicher Beirat für Notfallsituationen) beraten. Roy Anderson, führendes Mitglied in der Organisation ist gleichzeitig im Vorstand des Impfstoff-Herstellers GlaxoSmithKlein..wie klein die Welt doch ist.
Wer jetzt sagt: Experten sind schwer zu bekommen und die fähigsten Leute sind nun mal nicht bei der Regierung, sondern in Konzernen angestellt, dem sei folgendes gesagt:
Die Leute können nicht neutral sein. Selbst wenn sie fair eingestellt wären: Solange sie ihrem Auftraggeber verpflichtet sind oder aus einer wichtigen Entscheidung große Gewinne ziehen, können sie niemals objektiv handeln.
Vergleicht das ganze mit Fußball: Die gegnerische Mannschaft (Das Volk) regt sich darüber auf, dass die eigene Mannschaften nicht nur 11 Spieler stellt, sondern auch noch die 3 Schiedsrichter und den Kommentator.
Weitere Artikel
Was macht die Schweinegrippe denn wirklich?
Das passiert wenn du dich impfen lässt!
Notstandsgesetz in den USA aufgrund der Schweinegrippe eingeleitet. *folgt im nächsten Artikel*
Dieser Artikel wurde schon vor dem Serverabsturz veröffentlicht und war danach verschwunden:
DAS war ja klar. Immer wieder hab ich dem Argument gegenüber gestanden, dass die Regierung sich damit ja selber vergiftet, weil sie das Impfzeug auch nehmen müssen. Nun gibt es ein Gegenargument:
Die Regierung bekommt ein extra Impfstoff gegen die Schweinegrippe. Dieser Wirkstoff enthält keine Wirkverstärker (Adjuvans) und ist daher auch weniger schädlich. Neben der Kanzlerin, den Ministern, den Behörden und dem Kabinett sollen auch Mitglieder und Forscher des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) eine der 200.000 Dosen Impfstoff ohne Verstärker erhalten.
Genau hier sollte man beginnen, kritisch zu hinterfragen. Das PEI empfiehlt eine Impfung und will sie gleichzeitig selber nicht nehmen? Es klärt über andere Impfschäden auf, doch Kritik am Schweinegrippen Impfstoff ist vergeblich zu suchen? Irgendetwas ist doch da faul.
Der GlaxoSmithKline (GSK) Impfstoff wurde nicht an Schwangeren getestet, so dass diese wohl auch den Wirkverstärker freien Wirkstoff bekommen.
Unsere Meinung zum Thema Impfen teilt auch Wolf-Dieter Ludwig, Vorsitzender der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft:
Die Gesundheitsbehörden sind auf eine Kampagne der Pharmakonzerne hereingefallen, die mit einer vermeintlichen Bedrohung schlichtweg Geld verdienen wollten. Sie wirft zahlreiche Probleme auf, ihr Nutzen sei ungewiss.
Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte stimmt uns ebenfalls zu:
Das Schadensrisiko überwiegt den Nutzen. Die Regierung macht wissenschaftliche Falschaussagen. Grade Kinder haben ein Immunsystem, was zu Überreaktionen neigt. Grade das könnte bei Impfungen ausgelöst werden.
Kommentar:
Was mir Hoffnungen macht: Es gibt immer mehr Menschen, die diesen offensichtlichen Betrug durchschauen. Es findet angeblich eine Pandemie statt und was ist? Hier stirbt ein Opfer, da stirbt ein Opfer. Nichts Großes. Die Kritik wächst immer weiter und immer mehr Menschen durchschauen zumindest den Betrug.
Die Regierung rennt den Pharmakonzernen wie Lemminge hinterher, hat aber doch Angst und lässt sich einen extra Impfstoff einfliegen. 2 Klassen Medizin nenn ich das. In den USA ist der Wirkstoff mit Wirkverstärkern verboten, obwohl er aus den USA kommt. Sind wir daher mal wieder Versuchskaninchen der Amis?
Leute, LASST EUCH NICHT IMPFEN. Ich habe eine Befürchtung, die ich hier nur am Rande erwähnen möchte. Der EU Vertrag ist so gut wie durch. Nur Tschechien hat ihn noch nicht ratifiziert. Mit diesem Vertrag ist es möglich, einen gewaltsamen Impfzwang zu erwirken. Da im letzten Monat 3 von 4 kritischen Ländern dem Vertrag zu gestimmt haben, ist es möglich, dass er nun schnell ratifiziert wird, um dann pünktlich zur Impfung auch schon durchgesetzt zu werden. Das ist aber nur eine Überlegung meinerseits.
Andere Artikel
Deutschland wird zum Polizeistaat. Ich habe es schon lange kommen gesehen und nun wird es offiziell zugegeben:
Auf Anfrage der Bundestagsfraktion “Die Linke”, bestätigte die Bundesregierung, dass in Zukunft auch Einsätze der Bundeswehr bei Streiks oder Massendemonstrationen nicht ausgeschlossen sind. Es gibt mehrere Szenarien, nach dem ein Einsatz von Wehrpflichtigen im Inland denkbar wäre. Zum Teil sei es eine Entscheidung von Karastrophenschutzstäben (ähnlich wie die FEMA in den USA), z.B. auch bei Grossereignissen, wie Staatsbesuchen oder Gipfeltreffen, die zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ) zu nutzen.
Die Bundeswehr schliesst künftige Einsätze gegen das streikende Volk also nicht aus. Es bleibt wieder Interpretationssache, wann regionale Behörden mit dem Militär bekämpfen dürfen. Am 13.08.09 berichtete die Frankfurter Rundschau schon von einem Einsatz:Â Soldaten waren im Jahr 2006 als Schutzkräfte vor atomaren, biologischen und chemischen (ABC-) Waffen in der WM aktiv.
Nun geht es also nicht mehr nur um die Bekämpfung von Naturkatastrophen (der Vorwand, mit dem die Grundgesetzänderung durchgesetzt wurde..), sondern auch um die Bekämpfung von Chaostruppen und Terroristen (Ja, die sind echt pöse).
“Die von der Bundeswehr entwickelte Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) zielt auf die Militarisierung der Innenpolitik und muss beendet werden”, forderte daher Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke in einer Presseerklärung vom 01.09.2009.
http://www.nrw.vvn-bda.de/texte/0537_vortrag_sander.htm
Leute, die rüsten sich (Wasserwerfer). Machen wir es etwa Russland oder den USA nach?
Artikel 42 des Grundgesetzes
(1) Der Bundestag verhandelt öffentlich. Auf Antrag eines Zehntels seiner Mitglieder oder auf Antrag der Bundesregierung kann mit Zweidrittelmehrheit die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Ãœber den Antrag wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden.
(2) Zu einem Beschlusse des Bundestages ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, soweit dieses Grundgesetz nichts anderes bestimmt. Für die vom Bundestage vorzunehmenden Wahlen kann die Geschäftsordnung Ausnahmen zulassen.
(3) Wahrheitsgetreue Berichte über die öffentlichen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse bleiben von jeder Verantwortlichkeit frei.
52 Sekunden Beratung pro Tagesordnungspunkt
In der vergangenen Nacht sind 43 Tagesordnungspunkte auf diese Weise parlamentarisch “erledigt” worden. Dafür vorgesehen waren 35 Minuten. Das ergab, so errechnete süffisant der frühere Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch, 52 Sekunden Beratung pro Tagesordnungspunkt: “Wenn das keine Leistung ist!”
Wie soll ein Parlament genannt werden, das eigentlich kein Parlament mehr ist: Monumentum? Das heißt Grabmal. Dormitorium? Dormitare heißt einschlafen. Vielleicht sollte man das Wort Martyrium gebrauchen: Es ist nämlich eine Qual, feststellen zu müssen, wie das Parlament sich selbst erledigt.
Kommentar:
Mit diesem Gesetz ist eine Volksvertretung garnicht mehr möglich. Politiker sind faul und durch solch zeitersparenden Gesetze haben sie noch mehr Zeit, sich schwachsinniges einfallen zulassen. Lobbyisten bekommen so noch viel mehr Macht. Schäuble bringt ein Argument und Zack werden Killerspiele, eine Menge Internetseiten und alles Kritische verboten. Eine Diskussion und Debatte findet einfach nicht mehr statt. Damit verliert die Demokratie ihre Wirksamkeit und es zählen nur noch Gutachten, die leicht manipulierbar sind. Alleine die Person, die ein Gutachten in Auftrag gibt, möchte dass ihr Interesse “Gut geachtet” wird.
Das ist eine riesige Volksverarschung und die Gesetze sollten für Verfassungswiedrig erklärt werden. Ausserdem bekommt das Parlament so die Funktion einer Geheimgesellschaft, eine Organisation die schlimmer sein kann als eine Diktatur. Das Ganze System wird immer unüberschaulicher und untransparenter. Es ist kein Wunder, wenn niemand mehr durchblickt; Soll ja auch keiner!
Ausserdem: Es wird kaum ein Politiker seine Reden selber schreiben. Es kann also sein, dass die Politiker über ihre Reden abstimmen, ohne diese gelesen zu haben.
Revolution? Ist es möglich mit einem Ãœberraschungsmoment den Bundestag zu stürmen? – Ja,vielleicht. Vielleicht sind wir schneller als das Militär, was nun im Inland eingesetzt werden darf (Dazu sei folgendes gesagt: “Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.”, womit die Bundeswehr auf Seite des Volkes stehen müsste. Aber auch Politiker müssen ihren Eid abgeben und halten sich nicht dran 
). Strassensperren der Polizei dürften bei guter Organisation auch überwunden werden können. Was tun wir aber, wenn wir im Bundestag sind? Politiker sind da sicherlich nicht mehr anzufinden und die Reinigungsfachkräfte sind sicherlich nicht die Ãœbeltäter, denen wir unsere Meinung sagen wollen.
Die Politik scheint seit einiger Zeit folgendem Motto zu folgen, das auch auf das Grundgesetz zutrifft:
“Was nicht passt, wird passend gemacht”
Der Ganze Abbau des Parlamentarismus, der Demokratie, der Menschenrechte, der Persönlichkeitsrechte und verschiedener anderer Rechte geschieht stufenweise und immer nur so viel, wie das Volk grade verkraftet.
Bam. Da ist er wieder: Der Einfluss der mächtigen Bankiers. Heutige Folge:
Rockefeller möchte eine Totalkontrolle des Internets:
Senator Jay Rockefeller und Senator Olympia Snowe fordern doch tatsächlich im Cybersecurity Act 2009, dass Obama das komplette Internet per Knopfdruck deaktivieren kann.
Warum? Natürlich um die Infrastruktur zu sichern:Â Es sei unbedingt erforderlich, um Strom und Wassernetze in Notfällen zu stabilisieren (was zur Hölle ?!), ganz im Sinne der (inter-) nationalen Sicherheit.
Kritiker bemängeln die Verfassungswiedrigkeit, aber auch die Verletzung der Privatsphäre und die nicht näher definierten Anwendungsmöglichkeiten des Cybersicherheitsgesetzes. Die Definition wäre wohl “Interpretationssache des Präsidenten”
“access to all relevant data concerning [critical] networks without regard to any provision of law, regulation, rule, or policy restricting such access.”,
heisst es im Originaltext, was soviel bedeutet, wie: Alles kann überwacht werden und es kann sich Zugang zu persönlichen Daten verschafft werden.
Ein weiteres Statement von Rockefeller:
“We must protect our critical infrastructure at all costs—from our water to our electricity, to banking, traffic lights and electronic health records—the list goes on,… [...]
if we fail to take swift action, we, regrettably, risk a cyber-Katrina.”
Sinngemäß sagt er: Wir müssen unsere Infrastruktur, unsere Wasserversorgung, unsere Banken, unsere Ampeln, unsere elekronischen Gesundheitspässe und so weiter mit allen Kosten schützen. Wenn wir nicht rasch handeln, erleben wir einen CyberKatrina (Katrina war einer der heftigsten Hurricanes den die USA erlebt hat, siehe hier)
Die weitreichenden Befugnisse, die mit der Rechtsvorschrift kommen, unterminieren das Electronic Communications Privacy Gesetz (ECPA), welches in den 80igern eingefügt wurde. Laut dem ECPA muss es erst richterliche Beschlüsse für das Abhören geben, bevor gehandelt werden darf. Diese würden nun wegfallen und Willkür würde in den Behörden ihren Lauf nehmen (wenn sie das nicht eh schon tut…).
Zuletzt bleibt nur noch eine Kritik: Die USA schafft es ja nicht mal, das Pentagon vor Hackern sicher zu machen, siehe hier und hier. Wenn Unberechtigte sich Zugriff zu dem System verschaffen, haben sie evtl mehr Macht, als der Präsident und können einiges Dummes mit den persönlichen Daten der Menschheit machen.
Weiterführende Artikel
Hier gibts den Gesetzesentwurf
Internet hätte nie existieren sollen (Video) + weitere Infos
Laut winfuture.de soll die NSA eine Belohnung auf ein Backdoorprogramm für Skype ausgestellt haben. Wer ein funktionierendes Abhörprogramm programmiert und es einschleusen kann, dem winkt die Milliarde.
Skype ist ein Programm, mit dem man chatten und auch per VoIP telefonieren kann. Das Programm gilt als sicher, weil es keinen Server gibt, über den die Verbindungen aufgebaut werden. Stattdessen kommunizieren die PCs direkt miteinander (Anders bei ICQ, MSN und Co), was der NSA wohl garnicht gefällt.
Kommentar: USA und keine Chance zum Abhören? Ich lach mich Schrott! Wahrscheinlich ist es umgedrehte Psychologie und die NSA möchte mehr Benutzer zu Skype locken. Ähnlich dem Bundestrojaner, soll der Bayerntrojaner schon eingesetzt worden sein, siehe hier und auch hier. Ich denke also, es ist kein Problem da Backdoor programme zu installieren und somit wieder mal dem Ãœberwachungsstaat etwas näher zu kommen; Hier, wie in den USA…
Aus Wikipedia heisst es nur:
Kurt Sauer, Leiter der Sicherheitsabteilung von Skype, auf die durch ZDNet gestellte Frage, ob Skype die Gespräche abhören könne, ausweichend: „Wir stellen eine sichere Kommunikationsmöglichkeit zur Verfügung. Ich werde Ihnen nicht sagen, ob wir dabei zuhören können oder nicht.“ Auch deutet die Implementierung eines Textfilters in China darauf hin, dass von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wenn dies erforderlich ist, um geschäftliche Interessen zu wahren. Auch ist bekannt, dass die Skype-Mutter Ebay mit US-Behörden relativ schnell, leicht und eng zusammenarbeitet.
