In den USA hat Obama den Notstand ausgerufen. Die Schweinegrippe sei eine ernste Bedrohung und mit dem Notstandsgesetz ist es erlaubt, „bestimmte Förmlichkeiten und Regularien zu umgehen“. Schauen wir uns doch mal genauer an, was dadurch für ihn und andere staatliche Institutionen möglich ist und umgangen werden kann:

EXECUTIVE ORDER 10990 ermöglicht der Regierung die Kontrolle über alle Highways, Schnellstraßen, Häfen und Verkehrsträgern.
EXECUTIVE ORDER 10995 erlaubt der Regierung, alle Medien zu beschlagen und mit ihrer Hilfe zum Volk zu kommunizieren.
EXECUTIVE ORDER 10997 ermöglicht es der Regierung Strom, Gas, Erdöl, Brennstoffe und Mineralien zu beschlagnahmen. Damit sind alle Kraftwerke staatlich kontrolliert.
EXECUTIVE ORDER 10998 erlaubt der Regierung alle Lebensmittelvorräte zu beschlagnahmen und und alle Betriebe zu schließen.
EXECUTIVE ORDER 11000 Zwangsarbeit.
EXECUTIVE ORDER 11001 Alle Gesundheits- und Heilungszentren, sowie Bildungs- und Sozialsysteme können ausgeschaltet werden.
EXECUTIVE ORDER 11002 Hiermit kann eine Volkszählung verhängt werden und die Zwangsregistrierung bestimmter persönlicher Daten.
EXECUTIVE ORDER 11003 Alle Flughäfen und Flugzeuge können beschlagnahmt werden (inkl. kleinen Privatfliegern)
EXECUTIVE ORDER 11004 Hiermit dürfen Häuser beschlagnahmt und abgerissen werden. Außerdem dürfen neue Wohnungen gebaut werden mit Hilfe von öffentlichen Mitteln.
EXECUTIVE ORDER 11005 Lagerplätze, Eisenbahnen und Binnenwasserstraßen werden beschlagnahmt.
EXECUTIVE ORDER 11051 verweist auf die Zuständigkeit des Amtes für Notfallplanung und gibt Genehmigung, die Executive Orders in Zeiten der zunehmenden internationalen Spannungen und wirtschaftliche oder finanzielle Krise in Kraft zu setzen .
EXECUTIVE ORDER 11310 grants authority to the Department of Justice to enforce the plans set out in Executive Orders, to institute industrial support, to establish judicial and legislative liaison, to control all aliens, to operate penal and correctional institutions, and to advise and assist the President.
Nur Teilweise verstanden: Das Department of Justice wird ermächtigt, alle Staatsgewalt zu vereinen, Ausländer zu überwachen und Strafanstalten zu übernehmen (Sollte dann die FEMA Sache sein mit ihren Camps..). Ausserdem darf der Präsident sich von ihnen beraten lassen.
EXECUTIVE ORDER 11921 erlaubt der Federal Emergency Preparedness Agency (FEMA), die Kontrolle über die Mechanismen von Produktion und Distribution zu schaffen, Energie zu entwickeln, Löhne, Gehälter, den Kredit-und den Geldfluss in den US-Finanzinstituten zu überwachen und zu kontrollieren. Sie setzt auch voraus, dass, wenn ein Ausnahmezustand vom Präsidenten erklärt wird, der Kongress sechs Monate lang die Handlungen nicht überprüfen kann.

Damit wären wir auch schon beim Thema: FEMA! *Zum weiterlesen klicken*

2003:  Rosen-Revolution in Georgien

2005:  Zedern-Revolution im Libanon

2008: sezessionistische Unruhen in Tibet

2016: Wagen sie nicht einmal daran zu denken!

Verschwörungstheoretiker und jene, die die Massenmedien der Einfachheit halber als solche bezeichneten, konnten sich über die Wichtigkeit der Pearlbridge Gruppe (Anm.: fiktive Gruppe im Buch, ähnlich den Bilderbergs) nicht einigen.  [..] Einhundert der einflussreichsten Menschen der Welt trafen sich jedes Jahr, um für drei Tage zu konferieren, und die Medien berichteten zuverlässig … nichts!

Excess ist ein fiktiver, aber sehr realitätsnaher Politthriller, der im Jahre 2016 spielt. Der Leser erlebt Verschwörungen, Intrigen und Manipulationen anhand von ausdrucksstarken Charakteren, wie Geheimdienstmitarbeitern, Söldnern, Politikern, Mitarbeiter verschiedener Regierungsorganisationen und Soziologen.
Das Ganze Buch handelt von einer Kleinstadt in den USA, in der Experimente durchgeführt werden. Diese Kleinstadt wird komplett von der Aussenwelt abgeschnitten (Telefon / Internet weg, Strassensperren zur Stadt, kein Flugverkehr) und den Menschen werden Stresssituationen simuliert, um sie so zu manipuliert und zu schauen, wie sie reagieren. Das Experiment endet leider in einem absolutem Disaster, von dem ich nicht mehr erzählen möchte, da es die Spannung rauben würde.

In dem Buch erfährt man sehr detailliert, wie gesellschaftspolitische Experimente geplant werden und der Leser kann sich sehr gut vorstellen, dass ein ähnliches Experiment tatsächlich realisierbar ist.

Mit seinem Buch spricht Mathias Frey ausserdem viele aktuelle Themen an, darunter Verschwörungen, Kriege ( “Vor einigen Jahren sind wir vom Weg abgekommen. Wir haben Kriege geführt, nicht mehr um Despoten zu schlagen und ihre Völker zu befreien, sondern aus unehrenhaften Motiven”), Ausbeutung durch Grossunternehmen (“Wir haben das Prinzip des Gewinnstrebens, ein legitimes Ziel jedes Unternehmers, durch das Prinzip der Gewinnmaximierung ersetzt, was zu einer ungesunden Ausrichtung vieler ehemals gesunder Unternehmen geführt hat.”), Ãœberwachungsmöglichkeiten, Weltregierung (“Die Weltregierung wird nicht unter dem namen Weltregierung entstehen. Der Begriff Weltregierung wäre eine unnötige Erschwernis, ein rotes Tuch, gradezu so, als würde man einen Zoo als Tiergefängnis oder eine Zigarette als Giftstange bezeichnen”), Manipulation (“Zuerst muss die alltägliche Routine zerstört werden, um dann eine Lösung anzubieten, wie sie wiederhergestellt werden kann”), Unfähigkeit der Jounalisten und und und…

Mathias Frey hat sehr genau recherchiert und kann einiges zu den oben genannten Themen erzählen.  Sympathien erntet der Erstlingsautor, durch Aussagen, wie:

“Ich habe mir alle Mühe gegeben, die Medien möglichst unausgewogen darzustellen. Denn: Dieses Jahrhundert wird poliltisch durch 2 grosse Lügen definiert, die Terrorlüge und die Klimakollapslüge. In beiden Fällen haben die Medien als 4. Macht im Staat insgesamt gesehen grandios versagt. Anstatt Gegensteuer zu den modernen Hexenjägern zu geben, haben sich die Medien als servile Erfüllungsgehilfen der einflussreichsten Kreise entpuppt.”

Ausserdem ist das Buch sehr gut zu lesen und äusserst spannend. Ich habe es in 2 Tagen durchgelesen und bin absolut begeistert von dem bisher viel zu unbekannten Buch. Die Leserstimmen sprechen ebenfalls für ihn. Am liebsten würde ich das ganze Buch hier als Zitat einfügen, um euch möglichst viel von der Genialität zu zeigen, mit der Herr Frey an sein Buch herangegangen ist. Absolut empfehlenswert!

Hier könnt ihr die Leseprobe anschauen (PDF).

Hier ist die Webseite zu dem Buch.

Durch eine neue Klage beim Bundesverfassungsgericht, ist das Inkrafttreten des Lissaboner EU-Vertrages gefährdet. Der ehemalige Vorstandschef der Thyssen AG, Dieter Spethmann, der frühere CSU-Europaabgeordnete Franz Ludwig Graf Stauffenberg, der Volkswirtschaftler Joachim Starbatty und der Berliner Juraprofessor Markus Kerber reichten vergangene Woche einen 200-seitigen Schriftsatz in Karlsruhe ein.

Der EU-Vertrag ist bereits von 23 der 27 EU-Regierungen  ratifiziert worden, Starbatty hatte beireits 1997 erfolglos gegen die Einführung des Euro geklagt.

Die deutsche Bundesregierung hofft auf ein Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags Ende des Jahres 2009. Die Klage kommt daher ungünstig für die Regierungen, denn auch die irische Regierung hat mittlerweile zugesagt, im Herbst eine zweite Abstimmung durchzuführen, um den Vertrag nach dem ersten Scheitern zu ratifizieren.

Am 10. und 11. Februar will sich das Bundesverfassungsgericht in einer mündlichen Verhandlung mit den Klagen beschäftigen. Ein Urteil aus Karlsruhe wird dann für das Frühjahr erwartet.

In Deutschland haben Bundesrat und Bundestag dem Vertrag schon zugestimmt, ausserdem hat unser Bundespräsident mündlich bereits versprochen, ihn zu unterzeichnen und somit zu ratifizieren.

Die Kläger weigern sich, durch mündliche Verhandlungen abserviert zu werden und fordern eine intensive Auseinandersetzung des Gerichts mit ihren Argumentationen. Die Prüfung der Einwände müsste also bei intensiver Beschäftigung mehrere Monate in Anspruch nehmen.

Kernpunkt der Kritik ist, dass die EU Komission sich immer mehr Rechte anmaße und nicht als Hüterin, sondern als Umdeuterin der europäischen Verträge, agiere. Mit dem Vertrag seien weiterhin die Mitwirkungs- und Kontrollrechte von Bundestag und Bundesrat praktisch nicht umsetzbar.

persönlicher Kommentar: Der EU Vertrag ist bei mir aufgrund verschiedener Tatsachen noch weiter in die Kritik geraten. Todesstrafe und Sklaverei werden unter bestimmten Aspekten wieder erlaubt sein, ausserdem ist der Vertrag sehr unverständlich geschrieben und lässt in vielen Situationen verschiedene Interpretationen zu, die nicht sein dürfen.